Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Schaeffler-Website

1. Geltungsbereich

1.1
Die Nutzung dieser von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG ("Schaeffler"), angebotenen Web-Seiten (Schaeffler-Webseite) erfolgt gemäß dieser Bedingungen, sofern nicht eigene Bedingungen der Schaeffler Landesgesellschaften etwas anderes regeln. Durch die Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung vom Nutzer akzeptiert.

1.2
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.

2. Inhalte der Schaeffler-Webseite

Schaeffler hält auf der Schaeffler-Webseite unverbindliche Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit. Die Bereitstellung erfolgt ohne Verpflichtung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Schaeffler ist berechtigt, den Betrieb der Schaeffler-Webseite jederzeit ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder den Inhalt zu ändern. Schaeffler übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Schaeffler-Webseite.

3. Nutzungsrechte

3.1
Die Nutzung der auf der Schaeffler-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentationen gelten die bereits früher mit Schaeffler vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Etwaige gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

3.2
Schaeffler räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht abtretbares, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Schaeffler-Webseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies zwischen den Parteien vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem von Schaeffler verfolgten Zweck entspricht.

3.3
Software wird nur in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Soweit etwaige Lizenzbedingungen von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen und die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben, wird Schaeffler den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

3.4
Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder zurückübersetzen noch darf er Teile herauslösen.

3.5
Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch anwendbare Urheberrechtsgesetze sowie durch andere Gesetze über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentationen noch von Kopien davon entfernen.

3.6
Die anwendbaren Regelungen der einschlägigen Urhebergesetze über den Schutz von Software bleiben im Übrigen unberührt.

4. Geistiges Eigentum

4.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Schaeffler-Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schaeffler weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig verwertet werden.

4.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Schaeffler eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5. Registrierung und Nutzung bei geschützten Seiten

5.1
Einige Seiten der Schaeffler-Webseite sind passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist aus Gründen der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Schaeffler besteht kein Anspruch. Schaeffler behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Schaeffler ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung ohne Angaben von Gründen durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer

• zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
• gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
• gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Schaeffler-Webseite verstoßen hat oder
• ein inaktiver Nutzer der Schaeffler-Webseite für einen Zeitraum von über 24 Monaten war.

5.2
Ist eine Registrierung angenommen, so ist der Nutzer zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet und muss Änderungen unverzüglich an Schaeffler mitteilen.

5.3
Nach der Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (Benutzerdaten). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Schaeffler übermittelte Passwort in ein sicheres Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, diese Daten zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

5.4
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Schaeffler unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung wird Schaeffler den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Schaeffler oder nach neuer Registrierung möglich.

5.5
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Schaeffler wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

6. Verweise und Links

Die Schaeffler-Webseite kann Verweise und Links (Hyperlinks) auf Webseiten Dritter enthalten. Schaeffler übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Schaeffler sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Schaeffler die verlinkten Informationen von Dritten nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der verlinkten Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. SCHAFFLER SCHLIESST HIERMIT JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG, INKLUSIVE ETWAIGER AUSDRÜCKLICHER ODER IMPLIZITER, GESETZLICHER ODER SONSTIGER GEWÄHRLEISTUNG, EGAL AUS WELCHEM RECHTSGRUND, INKLUSIVE ETWAIGER GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTFÄHIGKEIT, NICHT-VERLETZUNG UND GEEIGNETHEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, AUS.

7. Haftungsausschluss für Rechts- und Sachmängel, Viren

7.1
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2
Die Informationen auf der Schaeffler-Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

7.3
Die Haftung von Schaeffler für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7.1 und 7.2 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Schaeffler ausgeschlossen, soweit nicht (i) nach zwingendem Recht (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz), (ii) nach Produkthaftungsgesetzen, (iii) wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, (iv) wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, (v) wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, (vi) wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder (vii) wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

7.4
Schaeffler ist bemüht, die Schaeffler-Webseite virenfrei zu halten, gleichwohl kann Schaeffler keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation ist der Nutzer verpflichtet zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Schaeffler-Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Der Nutzer ist verpflichtet hinreichende Prozeduren und Überprüfungsmechanismen einzurichten, die den Anforderungen des Nutzers hinsichtlich Anti-viren Schutz, der Genauigkeit des Dateninput und -outputs sowie der Rekonstruierung von verlorengegangenen Daten außerhalb dieser website, entsprechen

7.5
Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht impliziert.

8. Nutzungsobliegenheiten

8.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Schaeffler-Webseite nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Malware und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern;
• durch irgendein anderes Verhalten die Nutzung der Website durch einen anderen verhindern oder hemmen oder durch ein anderes Verhalten Schaeffler oder die Nutzer dieser Website schädigen oder einer Haftung ausliefern; oder
• die Website in eine Weise nutzen, dass diese Website oder den Nutzen durch einen Dritten – inklusive der Möglichkeit die Website in Echtzeit zu nutzen – deaktivieren, überlasten, schädigen oder beeinträchtigen würde .

8.2
Schaeffler darf den Zugang zu der Schaeffler-Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

9. Ausfuhrbestimmungen

Der Transfer von Informationen, Software und Dokumentationen kann Gegenstand von anwendbaren gesetzlichen Regelungen der Exportkontrolle, insbesondere des Rechts der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten oder der Vereinigten Staaten sein, aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs. Der Nutzer bestätigt, dass er die anwendbaren Exportkontrollvorschriften einhalten wird.

10. Schutz personenbezogener Daten

Schaeffler beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die auf der Schaeffler-Webseite eingesehen werden können.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.

11.2
Gerichtsstand ist der registrierte Sitz der Schaeffler Technologies AG & Co. KG.

11.3
Die einzelnen Seiten der Schaeffler-Webseite werden von Schaeffler betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die Schaeffler Technologies AG & Co. KG ihren registrierten Sitz hat. Schaeffler übernimmt keine Verantwortung für die Möglichkeit, dass Informationen, Software und/oder Dokumentationen von der Schaeffler-Webseite auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Schaeffler-Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentationen auf der Schaeffler-Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Schaeffler treten möchte, sollte der Nutzer zu Schaeffler-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

11.4
Diese Bedingungen sowie die Nutzung der Website erfolgen unter dem Recht des registrierten Sitzes der Schaeffler Technologies AG & Co. KG.